Markus Frohnmaier
Über Jahre haben politische Fehlentscheidungen, ideologische Experimente und lähmende Bürokratie unser Land geschwächt.
Wirtschaft, Sicherheit, Bildung und Freiheit – alles steht heute unter Druck.
Markus Frohnmaier steht für Klarheit, Mut und Führungsstärke. Er nennt Probleme beim Namen und packt Lösungen an. Er ist einer von uns – geerdet, entschlossen und erfahren darin, Verantwortung zu tragen.
Sein Ziel: Wohlstand und Freiheit sichern – und den Staat wieder handlungsfähig machen. Dabei verbindet er klare Ziele mit einem strategischen Plan, der umgesetzt wird.
Unser Programm ist nicht nur Papier, sondern ein Arbeitsplan für den Aufbruch: Verwaltung und Wirtschaft entlasten, Steuergeld sinnvoll einsetzen, den Wirtschaftsstandort stärken und die volle Souveränität unseres Landes sichern. Leistung soll sich lohnen, Familien verdienen verlässlichen Schutz, und die Bürger müssen ihrer Politik wieder vertrauen können.
Mit klaren Prinzipien, gesundem Menschenverstand und der Überzeugung, dass unser Land wieder stark werden kann, treten wir zur Landtagswahl 2026 an. Wir stehen für eine Politik, die Probleme nicht vertagt, sondern löst – entschlossen, transparent und im Dialog mit den Bürgern.
Wir setzen auf Persönlichkeiten mit Bodenhaftung: Menschen aus allen Schichten – Unternehmer, Fachkräfte, Ehrenamtliche – die mitten im Leben stehen, Charakter zeigen und wertvolle Lebenserfahrung mitbringen. Diese Mischung aus Kompetenz, Alltagserfahrung und Integrität befähigt uns, die Probleme realistisch zu erfassen und entschlossen anzugehen.
Unser Ziel ist ein Baden-Württemberg, in dem Schulen wieder zu den besten gehören, Energie sicher und bezahlbar ist, Familien sich entfalten können und Leistung belohnt wird.
Seit Jahren öffnet die Union im Landtag und der Landesregierung den Grünen Tür und Tor für kostspielige Energieexperimente, eine ideologisch geprägte Bildungspolitik und immer neue Belastungen für Mittelstand und Familien.
Die Alternative ist klar: eine starke AfD, die für echte Veränderung, klare Prinzipien und Politik im Interesse der Bürger steht.
Hauptursache für die ungenügende wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land sind die hohen Energiepreise. Von der Industrie über den Gastronomen bis hin zur Steckdose in den eigenen vier Wänden ist nahezu jeder vom gleichen Problem betroffen: Die Stromrechnung ist zu hoch!
Wir werden dafür sorgen, dass Baden-Württemberg die niedrigsten Strompreise in ganz Deutschland hat. Dafür werden wir als erste Sofortmaßnahme die über 400 Millionen Euro, die von der bisherigen Landesregierung jährlich in weitgehend wirkungsfreie Klimaschutzmaßnahmen gesteckt wurden, in einen landeseigenen Energierabatt für Unternehmen und Bürger umleiten. Dies wäre auch ein Wettbewerbsvorteil gegenüber anderen Ländern mit höheren Energiepreisen. Im Bruttoinlandsprodukt pro Kopf soll nach fünf Jahren AfD-Regierung Baden-Württemberg Bayern überholen!
Das ist aber nur eine Sofortmaßnahme, um die größte Not im Rahmen der Mittel der Landespolitik zu lindern. Langfristig müssen die Energiepreise durch Marktmechanismen, konkret durch den Ausbau des Energieangebots, reduziert werden. Dies setzt voraus, dass der Bund seine Politik grundlegend ändert und beispielsweise den Neubau von Kernkraftwerken wieder gestattet. AfD-Ministerpräsident Frohnmaier würde fortwährend Druck auf die Bundesregierung ausüben.
Die Automobilindustrie ist für unser Baden-Württemberg nicht nur einer der wichtigsten Wirtschaftszweige, sondern geradezu identitätsstiftend. ,,Ich schaff‘ beim Daimler“ oder „Ich schaff beim Bosch“ sind Sätze, die vielen fleißigen Baden-Württembergern auch heute noch über die Lippen gehen. Doch dieser Wirtschaftszweig, der so vielen Bürgern in unserem Land Arbeit gibt und zu unserem Wohlstand beiträgt, ist gefährdeter denn je: Durch immer schwierigere Standortbedingungen, einen Fachkräftemangel im Bereich IT und Elektronik und nicht zuletzt durch eine zunehmend drakonischere staatliche Regulierung, bis hin zum Verbot der Neuzulassung von Automobilen mit Verbrennungsmotor.
Eine AfD-Regierung würde alle ihr zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung setzen, um die Automobilindustrie in Baden-Württemberg zu retten. Ministerpräsident Frohnmaier würde ein „Buy BW“-Programm aufsetzen, durch das alle öffentlichen Unternehmen des Landes und Behörden verpflichtet wären, für ihren Fuhrpark künftig nur noch Automobile aus baden-württembergischer Produktion zu erwerben.
Dem entgegenstehende europa- und bundesrechtliche Regelungen müssen entsprechend geändert werden. In diesem Zuge würde die Landesregierung auch den Druck auf den Bund und die Europäische Union erhöhen, das EU-Verbrennerverbot zu kippen und weitere wirtschafts- und arbeitnehmerfeindliche Maßnahmen wie Lieferkettengesetze und -richtlinien wieder aufzuheben.
Die Infrastruktur in Baden-Württemberg- ob Straßen, Brücken, Schulen oder die Netze für Internet und Mobilfunk – ist vielerorts marode. Investitionen sind dringend nötig. Darüber besteht parteiübergreifend Einigkeit. Doch sie dürfen nicht auf dem Rücken unserer Kinder und Enkel erfolgen. Eine Sanierung auf Pump, die künftigen Generationen Schuldenberge hinterlässt und die Staatsfinanzen ruiniert, wäre der falsche Weg.
Deshalb werden wir innerhalb der ersten hundert Tage einen dauerhaften, landeseigenen Investitionsfonds errichten, der sich am norwegischen Rentenfonds orientiert. Dieser Baden-Württemberg-Fonds erwirtschaftet Erträge an den Kapitalmärkten, wächst mit der Zeit und reinvestiert einen Teil seiner Gewinne. Der andere Teil wird schrittweise für zusätzliche Investitionen in Infrastrukturprojekte neben den Ausgaben im Landeshaushalt eingesetzt. Finanziert wird der Fonds durch Einsparungen im Landeshaushalt – im Einklang mit der Schuldenbremse, wie sie vor ihrer Verstümmelung durch Bundeskanzler Friedrich Merz in der Verfassung vorgesehen war.
Langfristig investieren, statt kurzfristig Schulden machen: Das ist unser Prinzip. Den Fonds werden wir im Rahmen der parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse in der Landesverfassung absichern, um sein Vermögen vor dem Zugriff künftiger Regierungen zu schützen.
Baden-Württemberg war einst das Bildungsland Nummer eins in Deutschland. Unsere Schüler gehörten zu den besten, unsere Lehrer zu den engagiertesten, unsere Schulen zu den leistungsstärksten. Doch das ist nach den Bildungsexperimenten der Grünen Vergangenheit. Heute brechen immer mehr Jugendliche die Schule ohne Abschluss ab, Lehrer resignieren angesichts wachsender Disziplinlosigkeit, Eltern sind besorgt wegen ideologischer Bevormundung und Grundkenntnisse in Deutsch und Mathematik sind bei vielen Schülern nicht mehr vorhanden. Der Bildungsabstieg unter grün-schwarzer Führung ist dramatisch.
Eine AfD-geführte Landesregierung wird diesem Niedergang ein Ende setzen – mit einer umfassenden Bildungswende, die auf drei Prinzipien basiert: Leistung, Disziplin und Identität. Zu diesem Zweck werden wir in den ersten hundert Tagen eine fundamentale Überarbeitung der Lehrpläne in Auftrag geben, mit dem Ziel, wieder einen Schwerpunkt auf die Vermittlung von abprüfbaren Wissen zu setzen und MINT-Fächer zu priorisieren. Zudem werden wir die rechtlichen Rahmenbedingungen so gestalten, dass es grundsätzlich verboten wird, dass Schüler ihre Schullaufbahn beenden, ohne zuvor ausreichende Deutschkenntnisse nachzuweisen. Auch werden wir die Disziplin an Schulen durch den Erlass eines fest vorgeschriebenen Verhaltenskodexes steigern; Verstöße werden konsequent und unabhängig von der Herkunft sanktioniert.Zudem werden wir dafür sorgen, dass innerhalb von 100 Tagen alle öffentlichen Schulen im Land Schwarz-Rot-Gold beflaggt werden.
Wir setzen auf Exzellenz statt Gleichmacherei, auf Ordnung statt Chaos, auf deutsche Leitkultur statt Beliebigkeit. Die Kinder von Baden-Württemberg verdienen nichts weniger.